Grundeinkommen müsste im Jahr 2018 monatlich ca. 1.180 Euro netto betragen

Armutsrisikogrenze – Entschließungen des Europäischen Parlaments und Resolution der Parlamentarischen Versammlung des Europarates

Armutsrisikogrenzen markieren relative Armut: Wer weniger Einkommen hat als der ermittelte Grenzbetrag, dessen Einkommensmöglichkeiten zur Sicherung der Existenz und der gesellschaftlichen Teilhabe liegen unter dem gesellschaftlichen Standard in seinem Land. Das bedeutet soziale, kulturelle und politische Ausgrenzung. Das Europäische Parlament verwies in Entschließungen darauf, dass Mindesteinkommen (also Grund-/Mindestsicherungen bzw. Grundeinkommen) mindestens die Höhe der Armutsrisikogrenze haben sollen (siehe die den Entschließungen zugrunde liegenden Berichte von Abgeordneten der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke – GUE/NGL, Gabriele Zimmer im Jahr 2008 und Ilda Figueiredo im Jahr 2010, siehe die Resolution der Parlamentarischen Versammlung des Europarates 2018).

Das sind die aktuell bekannten Armutsrisikogrenzen für Deutschland nach dem EU-Standard (monatliche Nominalwerte netto, also ohne Beiträge zu Sozialversicherungen und nach Steuern; jeweiliges Einkommensjahr, in Euro; ohne Mikrozensus, siehe Hinweise**):

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Marxistische Perspektiven auf das Grundeinkommen

Marxistische Perspektiven auf das Grundeinkommen. (Beitrag auf der Website „Die Freiheitsliebe. Dein Portal für kritischen Journalismus“, Mai 2018)

Karl Marx tritt mit einer emanzipatorischen Sozialphilosophie an: Es geht darum, „alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist.“ (Marx, Kritik der Hegelschen Rechtsphilosophie) Dem Dagegen folgt bei Marx das Dafür: „An die Stelle der alten bürgerlichen Gesellschaft mit ihren Klassen und Klassengegensätzen tritt eine Assoziation, worin die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist.“ (Marx/Engels, Kommunistisches Manifest)

Die Kritik der politischen Ökonomie des Kapitalismus ist substanzlos, wenn sie nicht den humanistischen, emanzipatorischen Gehalt der Sozialphilosophie von Marx aufnimmt. Es geht um die theoretische und politisch-praktische Kritik kapitalistischer und anderer Herrschaftsverhältnisse, deren Abschaffung. Ebenso ist Sozialphilosophie substanzlos, wenn sie nicht reale politökonomische Zusammenhänge analysiert und in ihre Überlegungen einbezieht.

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Grundeinkommen

Weniger Zwang, mehr Freiheiten, mehr Verantwortung und Entschleunigung

Grundeinkommen: Weniger Zwang, mehr Freiheiten, mehr Verantwortung und Entschleunigung (Beitrag in Der Rabe Ralf, Februar/März 2018, Seite 1 und 4, Zeitschrift der GRÜNEN LIGA, Landesverband Berlin)

Das Grundeinkommen ist eine Geldzahlung des politischen Gemeinwesens an alle Menschen, das die Existenz sichern und die gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen soll. Es ist ohne eine sozialadministrative Bedürftigkeitsprüfung und ohne einen Zwang zu Arbeit oder zu einer anderen Gegenleistung individuell garantiert: Das Grundeinkommen ist faktisch das Gegenteil von Hartz IV.

In Deutschland kann von einer notwendigen Grundeinkommenshöhe von etwa 1.100 Euro netto ausgegangen werden. Wer keine weiteren Einkommen erzielt, ist kostenfrei bei der Kranken- und Pflegeversicherung abgesichert. Zu dem Grundeinkommen können weitere Einkommen hinzukommen, wie zum Beispiel Erwerbseinkommen oder Nachteilsausgleiche bei chronischer Krankheit oder bei Behinderung.

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Utopie mit Sprengkraft. Das bedingungslose Grundeinkommen im digitalen Kapitalismus

Utopie mit Sprengkraft. Das bedingungslose Grundeinkommen im digitalen Kapitalismus (Beitrag in „Blätter für deutsche und internationale Politik“, Heft 11/2017, S. 104-112)

Die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens hat derzeit Konjunktur: Nicht nur soziale Bewegungen und Einpunktparteien wie das „Bündnis Grundeinkommen“ oder Teile von Linkspartei und Grünen streiten hierzulande dafür. Auch Thüringens ehemaliger CDU-Ministerpräsident Dieter Althaus und Telekom-Chef Timotheus Höttges sprechen sich angesichts absehbarer Arbeitsplatzverluste infolge der Digitalisierung mittlerweile für ein Grundeinkommen aus. Diese bunte Mischung lässt bereits ahnen, dass es das eine Grundeinkommensmodell nicht gibt. Vielmehr verfügen die jeweiligen Konzepte über einen spezifischen weltanschaulichen und politischen Hintergrund und sind daher auch mit je eigenen gesellschaftspolitischen Veränderungsvorhaben verbunden. Entsprechend unterscheiden sich die einzelnen Vorschläge für ein Grundeinkommen mitunter deutlich – etwa hinsichtlich der Höhe, der Finanzierung, der Veränderung des Steuersystems oder hinsichtlich des Verhältnisses zum bestehenden Arbeits- und Sozialsystem.

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Aktualisiert: Übersicht über ausgewählte Konzepte, Modelle, Eckpunkte eines Grundeinkommens für Deutschland

Hier (pdf-Dokument) findet sich eine aktualisierte Übersicht über ausgewählte Konzepte, Modelle, Eckpunkte eines Grundeinkommens für Deutschland.

Wie hoch muss ein Grundeinkommen sein? Oder: Das Regelsatzdesaster

Der Streit um die Höhe des Regelsatzes bei den Grund­siche­rungen verdeckt, dass dessen Berechnungsmethode grundsätzlich fragwürdig ist. Deswegen werden alternative Möglichkeiten, das Existenz- und Teilhabeminimum in Deutschland zu bestimmen, aufgezählt und Höhen benannt: Armutsrisikogrenze, Warenkorb, Pfändungsfreigrenze und BAföG-Rückzahlungsbefreiung. Sie bewegen sich um 1.100 Euro netto. Das wäre auch der Orientierungswert für ein Grundeinkommen.

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Ohne Zwang zur Arbeit: Das Grundeinkommen

Über die Idee, eine angemessene Höhe und unterschiedliche Konzepte

Ohne Zwang zur Arbeit: Das Grundeinkommen (Beitrag im neuen deutschland am 06. März 2017) 

Was ist ein Grundeinkommen?
Das ist eine regelmäßig gezahlte Geldleistung eines Gemeinwesens an alle Menschen, damit sie genügend zur Sicherung der Existenz und gesellschaftlichen Teilhabe haben und frei von Armut leben können. Viele Grundeinkommensnetzwerke in Europa definieren das Grundeinkommen mit folgenden Kriterien: Es wird allen Menschen individuell garantiert, es wird ausgezahlt ohne Bedürftigkeitsprüfung, ohne einen Zwang zur Arbeit oder einer anderen Gegenleistung – und zwar in einer die Existenz sichernden und die Teilhabe ermöglichenden Höhe. Alle diese Kriterien bestimmen die Geldleistung als ein bedingungsloses Grundeinkommen.

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Für ein Grundeinkommen, wider die Froschperspektive

Blaschke, Ronald: Für ein Grundeinkommen, wider die Froschperspektive, 2010 (Beitrag mit Katja Kipping in „Blätter für deutsche und internationale Politik“ 6/2010)

In der April-Ausgabe 2010 der „Blätter für deutsche und internationale Politik“ kritisierte Daniel Kreutz die Idee eines Grundeinkommens nicht zuletzt mit ihrer Instrumentalisierbarkeit: Weil das Grundeinkommen von neoliberaler Seite missbraucht werden könne, sollten Linke lieber die Finger davon lassen. Darauf antworten Katja Kipping und Ronald Blaschke: „Für ein Grundeinkommen, wider die Froschperspektive“ (in „Blätter“ 6/2010, Seite 37-40)

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Denk’mal Grundeinkommen! Geschichte, Fragen und Antworten einer Idee

Blaschke, Ronald: Denk’mal Grundeinkommen! Geschichte, Fragen und Antworten einer Idee, 2010 (in: Blaschke, Ronald ; Otto, Adeline ; Schepers, Norbert (Hrsg.): Grundeinkommen: Geschichte – Modelle – Debatten. Berlin 2010, S. 9-292)

Begriff des Grundeinkommens, Geschichte der Idee, Protagonist/-innen, verschiedene Themenbereiche im Zusammenhang mit dem Grundeinkommen

Die Kunst des Lebens lernen

Blaschke, Ronald: Die Kunst des Lebens lernen, 2010 (in: Sachsens Linke, Linke Zeitung mit Beiträgen aus Politik, Wirtschaft, Kultur. Parteiisch, politisch, unbequem, Maiausgabe 2010, S. 1)

Die Vorschläge von Rechten bis Linken zur Ankurbelung und antizyklischen Stabilisierung der Wirtschaft, die auf den Theorien von John Maynard Keynes fußen, kennt fast Jede/r. Keynes hat aber weiter gedacht: „Wir werden wieder diejenigen ehren, die uns lehren, der Stunde und dem Tage tugendhaft und gut gerecht zu werden, jene köstlichen Menschen, die zu einem unmittelbaren Genuß der Dinge fähig sind, die Lilien des Feldes, die sich nicht mühen und die nicht spinnen.“

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