Bürgerschaftliches Engagement und bedingungsloses Grundeinkommen

Bürgerschaftliches Engagement und bedingungsloses Grundeinkommen (Beitrag im Newsletter 12/2018 des Bundesnetzwerkes Bürgerschaftliches Engagement vom 14. Juni 2018)

Der Begründer des bedingungslosen Grundeinkommens, Thomas Spence, verdeutlicht in seinem Text „The Right of Infants“ von 1796 den Zusammenhang von Grundeinkommen und bürgerschaftlichem Engagement: Auf der Grundlage allen gehörender natürlicher Güter wird die Gesellschaft demokratisiert. Die Nutzer/innen dieser gemeinsamen Güter (Commons) finanzieren das Grundeinkommen und die öffentliche Infrastruktur und Dienstleistungen – vermittels einer Nutzungsabgabe an das Gemeinwesen. Die Bürgerinnen und Bürger haben auf nationalstaatlicher Ebene durch gewählte Abgeordnete und auf lokaler Ebene durch basisdemokratische Entscheidungen die Eigentumshoheit über die gemeinsamen Güter. Sie haben auch die Möglichkeit, über die konkrete Gestaltung und Verwendung der Nutzungsabgaben zu entscheiden. Spence verspricht sich von dem Grundeinkommen und den öffentlichen Einrichtungen nicht nur die Überwindung der Armut. Sondern er verbindet mit seinem naturrechtlichen Ansatz der gemeinsamen Güter auch eine Vision der zum verantwortungsvollen bürgerschaftlichen Engagement befähigten Menschen – weil sie einerseits alle Eigentümer/innen der gemeinsamen Güter sind und weil sie andererseits ihre grundlegende Existenz- und Teilhabesicherung dem gemeinsamen Eigentum verdanken.

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Minimum income, minimum allowances and basic income in Europe

Blaschke, Ronald: Minimum income, minimum allowances and basic income in Europe, 2011 (Lecture in Vienna,
October 2011)

Contents
1. Definitions
1.1. Similarities between minimum allowances and basic income
1.2 Differences between minimum allowances and basic income
1.3 The human right to social security, participation and basic income
2. Resolutions of the European Parliament on minimum income and basic income
2.1 2008: Calls on the Commission to examine
2.2 2010: Calls on the Commission to prepare an initiative / Calls on the Commission and the EU Member States to examine
3. Securing livelihoods and participation in society – transfer payment must exceed the at-risk-of-poverty threshold
3.1 Proposition and grounds
3.2 At-risk-of-poverty threshold according to European standard
4. Steps and political interventions to introduce a basic income in Europe

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Mindesteinkommen, Mindestsicherungen und Grundeinkommen in Europa

Blaschke, Ronald: Mindesteinkommen, Mindestsicherung und Grundeinkommen in Europa, 2011 (Vortrag in Wien, Oktober 2011)

Gliederung

1. Begriffsklärungen

1.1. Gemeinsamkeiten Mindestsicherungen und Grundeinkommen

1.2  Unterschiede Mindestsicherungen und Grundeinkommen

1.3  Menschenrecht auf soziale Sicherheit und Teilhabe und Grundeinkommen

2. Beschlüsse des Europäischen Parlaments zu Mindesteinkommen und Grundeinkommen

2.1 2008: Prüfauftrag an die Europäische Kommission

2.2 2010: Initiativauftrag an Kommission / Prüfauftrag an Kommission/Mitgliedsstaaten

3. Existenz- und Teilhabesicherung – Höhe des Transfers über der Armutsrisikogrenze

3.1 These und Begründung

3.2 Armutsrisikogrenzen nach Europäischen Standard

4. Schritte und politische Interventionen zur Einführung eines Grundeinkommens in Europa

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Denk’mal Grundeinkommen! Geschichte, Fragen und Antworten einer Idee

Blaschke, Ronald: Denk’mal Grundeinkommen! Geschichte, Fragen und Antworten einer Idee, 2010 (in: Blaschke, Ronald ; Otto, Adeline ; Schepers, Norbert (Hrsg.): Grundeinkommen: Geschichte – Modelle – Debatten. Berlin 2010, S. 9-292)

Begriff des Grundeinkommens, Geschichte der Idee, Protagonist/-innen, verschiedene Themenbereiche im Zusammenhang mit dem Grundeinkommen

Grundeinkommen global

Blaschke, Ronald: Grundeinkommen global, 2010 (Vortrag bei der Grünen Jugend am 30. Juli 2010, Powerpoint als pdf-Dokument)

Basic Income versus Minimum Income Guarantee

Blaschke, Ronald: Basic Income versus Minimum Income Guarantee, 2010 (Lecture in Seoul, January 2010, Sogang University, Basic Income International Conference 2010, in: Basic Income Korean Network: Sustainable Utopia and Basic Income in Global Era, Seoul 2010, pp 63-73)

I would like to share with you today a number of thoughts on the subject of a “basic income” versus a “minimum income guarantee”. I will begin by defining the two terms, setting out what they have in common and what separates them. Then I will examine the fundamental criticisms of a minimum income guarantee. Finally, I will address the advantages of a basic income (UBI strong) compared to a minimum income guarantee.

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Grundeinkommen versus Grundsicherung

Blaschke, Ronald: Grundeinkommen versus Grundsicherung, 2010 (Vortrag am 28. Januar 2010 in Seoul, Sogang University, Basic Income International Conference 2010, in: Basic Income Korean Network:
Sustainable Utopia and Basic Income in Global Era, Seoul 2010, S. 63-73)

Im Folgenden möchte ich einige Gedanken zum Thema Grundeinkommen versus Grundsicherung vortragen. Zuerst werde ich beide Begriffe definieren. Gemeinsamkeiten und Unterschiede werden dargestellt. Danach sollen grundsätzliche Kritiken an der Grundsicherung dargelegt werden. Begründet werden sollen drittens die Vorzüge eines Grundeinkommens (UBI strong) gegenüber der Grundsicherung.

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Grundeinkommensdebatte in Deutschland und grundsätzliche Überlegungen

Blaschke, Ronald: Grundeinkommensdebatte in Deutschland und grundsätzliche Überlegungen, 2010 (Vortrag am 27. Januar 2010 in Seoul, Sogang University, Basic Income International Conference 2010, in: Basic Income Korean Network: Basic Income for All!, Seoul 2010, S. 215-235)

Ich möchte im Folgenden eine kurze Darstellung der Debatte über ein Grundeinkommen in Deutschland seit ca. 30 Jahren geben sowie grundlegende Fragestellungen und Antworten dieser Debatte festhalten.
Dabei werden erstens politische Akteure1 in der Grundeinkommensdebatte in Deutschland aufgelistet und deren Positionen zum Grundeinkommen kurz erläutert. Zweitens werden widersprüchliche Ansätze anhand ausgewählter konkreter Begründungs- und Ausgestaltungsmerkmale für ein Grundeinkommen oder für ähnliche Transfers verdeutlicht, die in Deutschland diskutiert werden. Vor diesem Hintergrund soll zum Abschluss auf grundlegend zu beantwortende Fragen in der Grundeinkommensdebatte hingewiesen werden.

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