Grundeinkommen müsste im Jahr 2018 monatlich ca. 1.180 Euro netto betragen

Armutsrisikogrenze – Entschließungen des Europäischen Parlaments und Resolution der Parlamentarischen Versammlung des Europarates

Armutsrisikogrenzen markieren relative Armut: Wer weniger Einkommen hat als der ermittelte Grenzbetrag, dessen Einkommensmöglichkeiten zur Sicherung der Existenz und der gesellschaftlichen Teilhabe liegen unter dem gesellschaftlichen Standard in seinem Land. Das bedeutet soziale, kulturelle und politische Ausgrenzung. Das Europäische Parlament verwies in Entschließungen darauf, dass Mindesteinkommen (also Grund-/Mindestsicherungen bzw. Grundeinkommen) mindestens die Höhe der Armutsrisikogrenze haben sollen (siehe die den Entschließungen zugrunde liegenden Berichte von Abgeordneten der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke – GUE/NGL, Gabriele Zimmer im Jahr 2008 und Ilda Figueiredo im Jahr 2010, siehe die Resolution der Parlamentarischen Versammlung des Europarates 2018).

Das sind die aktuell bekannten Armutsrisikogrenzen für Deutschland nach dem EU-Standard (monatliche Nominalwerte netto, also ohne Beiträge zu Sozialversicherungen und nach Steuern; jeweiliges Einkommensjahr, in Euro; ohne Mikrozensus, siehe Hinweise**):

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Wie hoch muss ein Grundeinkommen sein? Oder: Das Regelsatzdesaster

Der Streit um die Höhe des Regelsatzes bei den Grund­siche­rungen verdeckt, dass dessen Berechnungsmethode grundsätzlich fragwürdig ist. Deswegen werden alternative Möglichkeiten, das Existenz- und Teilhabeminimum in Deutschland zu bestimmen, aufgezählt und Höhen benannt: Armutsrisikogrenze, Warenkorb, Pfändungsfreigrenze und BAföG-Rückzahlungsbefreiung. Sie bewegen sich um 1.100 Euro netto. Das wäre auch der Orientierungswert für ein Grundeinkommen.

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Minimum income, minimum allowances and basic income in Europe

Blaschke, Ronald: Minimum income, minimum allowances and basic income in Europe, 2011 (Lecture in Vienna,
October 2011)

Contents
1. Definitions
1.1. Similarities between minimum allowances and basic income
1.2 Differences between minimum allowances and basic income
1.3 The human right to social security, participation and basic income
2. Resolutions of the European Parliament on minimum income and basic income
2.1 2008: Calls on the Commission to examine
2.2 2010: Calls on the Commission to prepare an initiative / Calls on the Commission and the EU Member States to examine
3. Securing livelihoods and participation in society – transfer payment must exceed the at-risk-of-poverty threshold
3.1 Proposition and grounds
3.2 At-risk-of-poverty threshold according to European standard
4. Steps and political interventions to introduce a basic income in Europe

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Mindesteinkommen, Mindestsicherungen und Grundeinkommen in Europa

Blaschke, Ronald: Mindesteinkommen, Mindestsicherung und Grundeinkommen in Europa, 2011 (Vortrag in Wien, Oktober 2011)

Gliederung

1. Begriffsklärungen

1.1. Gemeinsamkeiten Mindestsicherungen und Grundeinkommen

1.2  Unterschiede Mindestsicherungen und Grundeinkommen

1.3  Menschenrecht auf soziale Sicherheit und Teilhabe und Grundeinkommen

2. Beschlüsse des Europäischen Parlaments zu Mindesteinkommen und Grundeinkommen

2.1 2008: Prüfauftrag an die Europäische Kommission

2.2 2010: Initiativauftrag an Kommission / Prüfauftrag an Kommission/Mitgliedsstaaten

3. Existenz- und Teilhabesicherung – Höhe des Transfers über der Armutsrisikogrenze

3.1 These und Begründung

3.2 Armutsrisikogrenzen nach Europäischen Standard

4. Schritte und politische Interventionen zur Einführung eines Grundeinkommens in Europa

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Grundeinkommen – der beste Weg, um Armut auszumerzen: Beispiel Kindergrundsicherung

Blaschke, Ronald: Grundeinkommen – der beste Weg, um Armut auszumerzen: Beispiel Kindergrundsicherung, 2010 (veröffentlicht auch auf www.grundeinkommen.de)

Die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung veröffentlichte eine sehr aufschlussreiche Studie zur Reform des Kinderlastenausgleichs, also der staatlichen Maßnahmen, die auf eine Entlastung der Eltern von einem Teil der Kosten für ihre Kinder abzielen.

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Was besagt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 09. Februar 2010 zu den Hartz-IV-Regelleistungen?

Blaschke, Ronald: Was besagt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010 zu den Hartz-IV-Regelleistungen? 2010 (veröffentlicht auch auf www.grundeinkommen.de)

Antworten auf häufig gestellte Fragen, Kommentierungen (tlw. mit Bezug zum Grundeinkommen) und ein Anhang zu Höhen von Mindesteinkommenssystemen und von Grundeinkommen