Wie hoch muss ein Grundeinkommen sein? Oder: Das Regelsatzdesaster

Der Streit um die Höhe des Regelsatzes bei den Grund­siche­rungen verdeckt, dass dessen Berechnungsmethode grundsätzlich fragwürdig ist. Deswegen werden alternative Möglichkeiten, das Existenz- und Teilhabeminimum in Deutschland zu bestimmen, aufgezählt und Höhen benannt: Armutsrisikogrenze, Warenkorb, Pfändungsfreigrenze und BAföG-Rückzahlungsbefreiung. Sie bewegen sich um 1.100 Euro netto. Das wäre auch der Orientierungswert für ein Grundeinkommen.

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Ausgewählte Konzepte, Modelle und Eckpunkte eines Grundeinkommens für Deutschland

Hier (pdf-Dokument) finden sich ausgewählte Konzepte, Modelle, Eckpunkte eines Grundeinkommens für Deutschland.

Minimum income, minimum allowances and basic income in Europe

Blaschke, Ronald: Minimum income, minimum allowances and basic income in Europe, 2011 (Lecture in Vienna,
October 2011)

Contents
1. Definitions
1.1. Similarities between minimum allowances and basic income
1.2 Differences between minimum allowances and basic income
1.3 The human right to social security, participation and basic income
2. Resolutions of the European Parliament on minimum income and basic income
2.1 2008: Calls on the Commission to examine
2.2 2010: Calls on the Commission to prepare an initiative / Calls on the Commission and the EU Member States to examine
3. Securing livelihoods and participation in society – transfer payment must exceed the at-risk-of-poverty threshold
3.1 Proposition and grounds
3.2 At-risk-of-poverty threshold according to European standard
4. Steps and political interventions to introduce a basic income in Europe

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Mindesteinkommen, Mindestsicherungen und Grundeinkommen in Europa

Blaschke, Ronald: Mindesteinkommen, Mindestsicherung und Grundeinkommen in Europa, 2011 (Vortrag in Wien, Oktober 2011)

Gliederung

1. Begriffsklärungen

1.1. Gemeinsamkeiten Mindestsicherungen und Grundeinkommen

1.2  Unterschiede Mindestsicherungen und Grundeinkommen

1.3  Menschenrecht auf soziale Sicherheit und Teilhabe und Grundeinkommen

2. Beschlüsse des Europäischen Parlaments zu Mindesteinkommen und Grundeinkommen

2.1 2008: Prüfauftrag an die Europäische Kommission

2.2 2010: Initiativauftrag an Kommission / Prüfauftrag an Kommission/Mitgliedsstaaten

3. Existenz- und Teilhabesicherung – Höhe des Transfers über der Armutsrisikogrenze

3.1 These und Begründung

3.2 Armutsrisikogrenzen nach Europäischen Standard

4. Schritte und politische Interventionen zur Einführung eines Grundeinkommens in Europa

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Für ein Grundeinkommen, wider die Froschperspektive

Blaschke, Ronald: Für ein Grundeinkommen, wider die Froschperspektive, 2010 (Beitrag mit Katja Kipping in „Blätter für deutsche und internationale Politik“ 6/2010)

In der April-Ausgabe 2010 der „Blätter für deutsche und internationale Politik“ kritisierte Daniel Kreutz die Idee eines Grundeinkommens nicht zuletzt mit ihrer Instrumentalisierbarkeit: Weil das Grundeinkommen von neoliberaler Seite missbraucht werden könne, sollten Linke lieber die Finger davon lassen. Darauf antworten Katja Kipping und Ronald Blaschke: „Für ein Grundeinkommen, wider die Froschperspektive“ (in „Blätter“ 6/2010, Seite 37-40)

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Denk’mal Grundeinkommen! Geschichte, Fragen und Antworten einer Idee

Blaschke, Ronald: Denk’mal Grundeinkommen! Geschichte, Fragen und Antworten einer Idee, 2010 (in: Blaschke, Ronald ; Otto, Adeline ; Schepers, Norbert (Hrsg.): Grundeinkommen: Geschichte – Modelle – Debatten. Berlin 2010, S. 9-292)

Begriff des Grundeinkommens, Geschichte der Idee, Protagonist/-innen, verschiedene Themenbereiche im Zusammenhang mit dem Grundeinkommen

Grundeinkommen – der beste Weg, um Armut auszumerzen: Beispiel Kindergrundsicherung

Blaschke, Ronald: Grundeinkommen – der beste Weg, um Armut auszumerzen: Beispiel Kindergrundsicherung, 2010 (veröffentlicht auch auf www.grundeinkommen.de)

Die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung veröffentlichte eine sehr aufschlussreiche Studie zur Reform des Kinderlastenausgleichs, also der staatlichen Maßnahmen, die auf eine Entlastung der Eltern von einem Teil der Kosten für ihre Kinder abzielen.

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Was besagt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 09. Februar 2010 zu den Hartz-IV-Regelleistungen?

Blaschke, Ronald: Was besagt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010 zu den Hartz-IV-Regelleistungen? 2010 (veröffentlicht auch auf www.grundeinkommen.de)

Antworten auf häufig gestellte Fragen, Kommentierungen (tlw. mit Bezug zum Grundeinkommen) und ein Anhang zu Höhen von Mindesteinkommenssystemen und von Grundeinkommen

Grundeinkommen global

Blaschke, Ronald: Grundeinkommen global, 2010 (Vortrag bei der Grünen Jugend am 30. Juli 2010, Powerpoint als pdf-Dokument)