Bürgerschaftliches Engagement und bedingungsloses Grundeinkommen

Bürgerschaftliches Engagement und bedingungsloses Grundeinkommen (Beitrag im Newsletter 12/2018 des Bundesnetzwerkes Bürgerschaftliches Engagement vom 14. Juni 2018)

Der Begründer des bedingungslosen Grundeinkommens, Thomas Spence, verdeutlicht in seinem Text „The Right of Infants“ von 1796 den Zusammenhang von Grundeinkommen und bürgerschaftlichem Engagement: Auf der Grundlage allen gehörender natürlicher Güter wird die Gesellschaft demokratisiert. Die Nutzer/innen dieser gemeinsamen Güter (Commons) finanzieren das Grundeinkommen und die öffentliche Infrastruktur und Dienstleistungen – vermittels einer Nutzungsabgabe an das Gemeinwesen. Die Bürgerinnen und Bürger haben auf nationalstaatlicher Ebene durch gewählte Abgeordnete und auf lokaler Ebene durch basisdemokratische Entscheidungen die Eigentumshoheit über die gemeinsamen Güter. Sie haben auch die Möglichkeit, über die konkrete Gestaltung und Verwendung der Nutzungsabgaben zu entscheiden. Spence verspricht sich von dem Grundeinkommen und den öffentlichen Einrichtungen nicht nur die Überwindung der Armut. Sondern er verbindet mit seinem naturrechtlichen Ansatz der gemeinsamen Güter auch eine Vision der zum verantwortungsvollen bürgerschaftlichen Engagement befähigten Menschen – weil sie einerseits alle Eigentümer/innen der gemeinsamen Güter sind und weil sie andererseits ihre grundlegende Existenz- und Teilhabesicherung dem gemeinsamen Eigentum verdanken.

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Marxistische Perspektiven auf das Grundeinkommen

Marxistische Perspektiven auf das Grundeinkommen. (Beitrag auf der Website „Die Freiheitsliebe. Dein Portal für kritischen Journalismus“, Mai 2018)

Karl Marx tritt mit einer emanzipatorischen Sozialphilosophie an: Es geht darum, „alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist.“ (Marx, Kritik der Hegelschen Rechtsphilosophie) Dem Dagegen folgt bei Marx das Dafür: „An die Stelle der alten bürgerlichen Gesellschaft mit ihren Klassen und Klassengegensätzen tritt eine Assoziation, worin die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist.“ (Marx/Engels, Kommunistisches Manifest)

Die Kritik der politischen Ökonomie des Kapitalismus ist substanzlos, wenn sie nicht den humanistischen, emanzipatorischen Gehalt der Sozialphilosophie von Marx aufnimmt. Es geht um die theoretische und politisch-praktische Kritik kapitalistischer und anderer Herrschaftsverhältnisse, deren Abschaffung. Ebenso ist Sozialphilosophie substanzlos, wenn sie nicht reale politökonomische Zusammenhänge analysiert und in ihre Überlegungen einbezieht.

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Grundeinkommen – der beste Weg, um Armut auszumerzen: Beispiel Kindergrundsicherung

Blaschke, Ronald: Grundeinkommen – der beste Weg, um Armut auszumerzen: Beispiel Kindergrundsicherung, 2010 (veröffentlicht auch auf www.grundeinkommen.de)

Die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung veröffentlichte eine sehr aufschlussreiche Studie zur Reform des Kinderlastenausgleichs, also der staatlichen Maßnahmen, die auf eine Entlastung der Eltern von einem Teil der Kosten für ihre Kinder abzielen.

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Wie wir den 1. Mai in kämpferischer Absicht feiern sollten

Blaschke, Ronald:  Wie wir den 1. Mai in kämpferischer Absicht feiern sollten, 2009 (veröffentlicht in Sachsens Linke: Zeitung mit Beiträgen aus Politik, Wirtschaft, Kultur. Parteiisch, politisch, unbequem, Mai 2009, S. 1)

Als ich am 1. Mai 2005 in Dresden die Schloßstraße entlang schlenderte, las ich auf einem Banner: “So wie wir heute leben, werden wir morgen arbeiten.” Stopp mal, hieß das nicht anders – erst arbeiten, dann leben? Das Banner war an Zäunen befestigt. Junge und Ältere hatten es sich davor in Liegestühlen bequem gemacht und die Sonne genossen – mittendrin zwischen den Ständen der vielen Genossen und der Gewerkschafter. “Nö, der Spruch ist schon richtig”, meinte eine  Frau mit langem, braunem Haar. “Wir müssen doch erst mal wissen, wie wir leben wollen und was wir eigentlich brauchen, um gut zu leben. Also ist das gute  Leben Ausgangspunkt jeglicher Bestimmung und Organisation von Arbeit.” Die Kämpferinnen und Kämpfer für gute Arbeitsbedingungen drum herum hielten den  Atem an.

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Will das Argument, das Grundeinkommen sei ein Kombilohn, Sozialabbau legitimieren?

Blaschke, Ronald: Will das Argument, das Grundeinkommen sei ein Kombilohn, Sozialabbau legitimieren? 2008

Oft wird von GegnerInnen des Bedingungslosen Grundeinkommens – insbesondere von hauptamtlichen Gewerkschaftsfunktionären, aber auch von einigen Linken – die Behauptung aufgestellt, das Grundeinkommen sei ein Kombilohn. Dazu einige Bemerkungen, die die Hintergründe derartiger Behauptungen erkunden wollen. (…)

Bedingungsloses Grundeinkommen – Ausbruch aus der Marktlogik

Blaschke, Ronald: Bedingungsloses Grundeinkommen – Ausbruch aus der Marktlogik, 2007 (autorisierter Beitrag in der Zeitschrift Berliner Debatte Initial, Jahrgang 18, 2007, Heft 2, S. 53-61)

„Und es geht doch um ….“ Das Gespenst des Grundeinkommens

Blaschke, Ronald ; Kipping, Katja: „Und es geht doch um ….“ Das Gespenst des Grundeinkommens, 2005

(erschienen in der Zeitschrift Sozialismus, Heft 10/2005, S. 13-18)

Eine Kritik des Beitrages von Jörg Schindler und Kolja Möller „Geisterdebatten um die These vom ‚Ende der Arbeit‘ oder Weshalb die Forderung nach Vollbeschäftigung nach wie vor zentral bleibt“ (erschienen in Sozialismus, Heft 7-8/2005)

In ihrem Artikel versuchen Kolja Möller und Jörg Schindler herzuleiten, warum die Forderung nach Vollbeschäftigung gerade für Linke wieder auf die Tagesordnung gehört. Dabei polemisie­ren sie u. a. gegen die Idee eines Grundeinkommens. Unsere Kritik an diesem Artikel entzün­det sich im Wesentlichen an vier Punkten:

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