Emanzipatorisches Grundeinkommen und Postwachstumsgesellschaft

Beitrag in: KAB Deutschlands (2019): Zukunft der Arbeit. Nachhaltig wachsen, besser arbeiten, gut leben, Waldmünchen, S. 74-77

Es ist keine Postwachstumsgesellschaft ohne Demokratie, Freiheit und Umverteilung möglich. Das emanzipatorische Grundeinkommen ist eine Form der sozialen Absicherung aller Menschen, die Demokratie, Freiheit und Umverteilung und damit auch eine Postwachstumsgesellschaft befördert.

Diese These möchte im Folgenden begründen, zuvor aber eine unerlässliche Vorbemerkung machen und Definitionen geben.

Wachstumskritik war und ist auch Kritik an den herrschenden gesellschaftlichen Verhältnissen

Die Kritik an einer Ökonomie, die natürliche Ressourcen verschlingt und ökologische sowie gesundheitliche Schäden verursacht, war für Wachstumskritiker/innen vor über 30 Jahren nicht nur eine Kritik an dem Verhältnis Mensch und Natur. Sie war auch eine Kritik der bestehenden Mensch-Mensch-Beziehungen. Die Ausbeutung und Zerstörung der Natur wurde im Zusammenhang mit der doppelten Ausbeutung der Frauen in Lohnarbeit und in Haus-, Erziehungs- und Sorgearbeit, mit der Ausbeutung der sogenannten Dritten Welt und mit undemokratischen Zuständen diskutiert. Betont wurde, dass eine qualitative Veränderung der gesellschaftlichen Produktionsweise und der gesellschaftlichen Verhältnisse vonnöten sei, sowohl im nationalen wie globalen Kontext. In der heutigen wachstumskritischen Debatte wird diese Sichtweise übernommen und weiterentwickelt. Wie damals wird dabei das Grundeinkommen als ein Mittel der sozialökologischen Transformation der Gesellschaft gesehen (vgl. ältere und jüngere wachstumskritische Betrachtungen).

Definitionen

Unter dem Begriff Postwachstumsgesellschaft wird eine Gesellschaft und eine Wirtschaft verstanden, die sich unter zwei Bedingung stabil und dauerhaft reproduzieren: erstens unter der Bedingung einer starken Reduktion des Verbrauchs von natürlichen Ressourcen, zweitens unter der Bedingung einer weitgehenden Rücknahme einer Produktion und Lebensweise, die die natürlichen Lebensgrundlagen der Menschen heute und zukünftiger Generationen zerstört. Diese Definition ist einem Normativ verpflichtet: Gesellschaftliche und wirtschaftliche Prozesse dienen der Befriedigung menschlicher Bedürfnisse aller Menschen, auch der zukünftigen Generationen.

Grundeinkommen ist eine monetäre (geldliche) Form des allen Menschen individuell garantierten bedingungslosen Zugangs zu Mitteln, die die Existenz sichern und die gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen, ein Zugang, der nicht mit einem Zwang zur Arbeit oder zu einer Gegenleistung und nicht mit einer Bedürftigkeitsprüfung (sozialadministrative Einkommens-/Vermögensprüfung) verbunden ist. Grundeinkommenskonzepte sind – in Verbindung mit weiteren politischen Veränderungen – emanzipatorisch, wenn sie im nationalen wie im globalen Kontext

a) auf die Befreiung aller Menschen von der materiellen Erpressbarkeit durch Kapitaleigner/innen und der Frauen aus der materiellen Abhängigkeit von Männern,

b) auf eine Rückverteilung von privat angeeignetem gesellschaftlichen Reichtum und die gerechte Verteilung gesellschaftlicher Macht, also auf materielle Umverteilung und Demokratie zielen, und wenn sie

c) auf einer an den Bedürfnissen der Menschen orientierten und ökologisch nachhaltigen Produktion basieren bzw. eine solche Produktion befördern.

Ein Springpunkt emanzipatorischer Grundeinkommen ist die ausreichende Höhe. Ein zu niedriges Grundeinkommen ist zwar formal, aber nicht real bedingungslos – weil es aus ökonomischen Gründen zur Erwerbs-/Lohnarbeit zwingt.

Zu beachten wäre noch, dass das Grundeinkommen kein Geldprinzip ist. Bedingungslose Zugänge zu Mitteln, die die Existenz sichern und die gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen, können auch in nichtgeldlicher Form existieren, zum Beispiel in Form gebührenfreier Zugänge zu Infrastruktur und Dienstleistungen inkl. einer solidarischen Gesundheits- und Pflegeabsicherung (Bürgerversicherung) (vgl. Blaschke 2019).

Ich werde sieben, miteinander zusammenhängende Begründungen aufführen, warum ein Grundeinkommen eine Postwachstumsgesellschaft befördern kann.

Warum ein Grundeinkommen eine Postwachstumsgesellschaft befördern kann

1. Grundeinkommen fördert eine demokratische Gesellschaft und Wirtschaft

Eine umfassende Demokratisierung, die alle Menschen in die sie betreffende politische Entscheidungen einbezieht, ist zwingende Voraussetzung einer sozialökologischen Transformation, denn eine solche verlangt von allen den Willen zur Veränderung der Produktions- und Lebensweise. Demokratie heißt wirklich freie Entscheidungsmöglichkeiten zu haben, heißt, materiell bedingte Erpressbarkeiten (zum Beispiel mit Arbeitsplatzargumenten), gesellschaftliche Diskriminierungen und Stigmatisierungen von Menschen und Menschengruppen auszuschließen. Das Grundeinkommen als „Demokratiepauschale“ (Katja Kipping) ermöglicht nun die freie Teilnahme aller an sie betreffenden gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entscheidungsprozessen, auch weil allen die Existenz gesichert und die politische Teilhabe materiell und zeitlich bedingungslos ermöglicht ist.

2. Grundeinkommen fördert die freie und solidarische Kooperation in der unmittelbaren Produktion und deren Ausrichtung an den Bedürfnissen der Menschen

Die demokratische Bestimmung grundlegender gesellschaftlicher Produktion und Konsumtionsformen muss ergänzt werden durch eine freie demokratische Kooperation auch in der unmittelbaren Produktion. Das heißt, jede/r muss ohne Angst vor dem Verlust der Existenzsicherung an der Gestaltung dieser mitwirken können. Auch das setzt die bedingungslose Absicherung der Existenz und gesellschaftlichen Teilhabe jedes Menschen voraus (vgl. Spehr).

Grundsätzlich gilt für Punkt 1 und 2: Eine demokratisch organisierte, bedarfsorientierte Produktion drängt gemeinwohlgefährliche, gesundheitsgefährdende und Natur zerstörende Erwerbs-/Lohnarbeit zurück, führt zu Einsparungen von Kosten, die für die Reparatur und die Beseitigung der Folgeschäden dieser destruktiven Arbeit anfallen. Die „Produktivität für das Leben“ steigt.

3. Grundeinkommen befördert die Aufwertung und Umverteilung gesellschaftlich notwendiger Arbeit sowie die Verkürzung von Arbeitszeit – und damit weniger Ressourcenverbrauch

Eine nachhaltige Postwachstumsgesellschaft muss die gesellschaftliche und individuelle Hierarchie der Arbeit mit dem Primat der Erwerbs-/Lohnarbeit überwinden. Die Begründung ist einfach: Unbezahlte Arbeits- und Tätigkeitsformen, wie Sorge- und Hausarbeit, das bürgerschaftlich-politische Engagement und die Arbeit an sich selbst (Muße, Bildung) bilden die unbezahlte Basis der Erwerbs-/Lohnarbeit. Ohne sie wären nicht nur die Bildung der Fähigkeiten von Individuen, die Entwicklung und Stabilität von Gemeinwesen sondern auch die Erwerbs-/Lohnarbeit unmöglich. Die unbezahlten Arbeiten und Tätigkeiten weisen im Gegensatz zur Erwerbs-/Lohnarbeit keinen übermäßigen Verbrauch von Naturressourcen auf, haben weniger ökologisch destruktive Effekte. Ein Grundeinkommen ermöglicht nun den Einzelnen die freie Kombination der vier genannten Arbeits- und Tätigkeitsbereiche, sichert sie materiell und zeitlich durch Arbeitszeitverkürzung ab.[1] Kürzere Arbeitszeiten haben einen deutlich positiven Effekt auf den ökologischen Fußabdruck und die Treibhausgasemissionen einer Gesellschaft (vgl. Flecker/Altreiter). Das Grundeinkommen befördert von daher die Minimierung von Ressourcenverbrauch und Umweltzerstörung. Die Zurückdrängung des Primats der Lohn-/Erwerbsarbeit ist aus einem weiteren Grund wichtig: Die grundlegende gesellschaftliche Absicherung und damit Anerkennung der unbezahlten gesellschaftlich notwendigen Arbeit und Tätigkeit durch ein Grundeinkommen ist gleichbedeutend deren Aufwertung. Diese Aufwertung befördert nicht nur die geschlechtergerechte Verteilung der gesellschaftlich notwendigen Arbeit. Sie hat auch weitere Auswirkungen: Muße führt zu (selbst)reflektierten Ansprüchen der Wirtschaft gegenüber, politische Partizipation zur demokratischeren Gestaltung der Gesellschafts- und Wirtschaftsprozesse, unmittelbare Erfahrung in der Sorgearbeit zur Aufgeschlossenheit einer am (Vor)Sorgeprinzip bzw. am Bedürfnis voneinander abhängiger Menschen orientierten Gesellschaft und Wirtschaft. Grundeinkommen befördert in materieller, zeitlicher und ideeller Hinsicht die Überwindung des Vorrangs der Erwerbs-/Lohnarbeit und somit eine Postwachstumsgesellschaft.

4. Grundeinkommen minimiert gesellschaftliche Ursachen des übermäßigen Konsums und Verbrauchs natürlicher Ressourcen bzw. daraus folgender ökologische Schäden

Individueller Konsum und Konsumsteigerung haben neben der grundsätzlichen Bedürfnisbefriedung verschiedene Gründe: a) die Positions- bzw. Statussicherung und -gewinnung, b) die Kompensation fehlender Bedürfnisbefriedigung und Sinnerfüllung infolge entfremdeter Arbeit und gesellschaftlicher Verhältnisse sowie infolge nicht erfüllender und nicht anregender Arbeit, c) das Profitprinzip, d) die Fehlsteuerung durch Subventionierung und zu niedrige Preise.

Zu a) Eine egalitäre Gesellschaft infolge der Umverteilung von Geld und Zeit durch ein Grundeinkommen wird dazu führen, dass sich gesellschaftliche Positionen und sozialer Status an Handlungen und Erfolgen der Menschen in allen Arbeits- und Tätigkeitsbereichen festmachen, weniger an Einkommensunterschieden, die sich im Konsum von positionalen und Statusgütern niederschlagen (vgl. Wilkinson/Pickett; Diefenbacher et al.).

Zu b) Eine mit dem Grundeinkommen demokratisch und freiheitlich organisierte Produktion wird entfremdete und nicht als sinnvoll erachtete Produktion und daraus resultierenden kompensatorischen Konsum erheblich minimieren.

Zu c) Eine Produktion, die mit Grundeinkommen demokratisch gestaltet und an Bedürfnissen der Menschen orientiert ist, minimiert denjenigen materiellen Konsum, der dem Profitprinzip geschuldet ist. Denn Konsumsteigerung ist kapitalismusimmanentes Produktionserfordernis: Wenn der Sinn von Investition und Produktion der Mehrwert G‘ ist, und dieser sich letztlich nur im Verkauf von Waren realisiert, ist klar, was der eigentliche Wachstumstreiber ist – nicht die Konsumgier der Menschen, sondern das Wachstumsimperativ des Profitprinzips (vgl. Rätz/Meisterernst/Paternoga).

Zu d) Wenn das klimaschädliche Reisen mit dem Flugzeug subventioniert wird, weil Kerosin energiesteuerbefreit und Auslandsflüge mehrwertsteuerbefreit sind, wenn energieintensive Produktion steuerbegünstigt wird usw., werden die ökologischen Folgekosten dieser Produktion und Konsumtion „externalisiert“, das heißt, anderen Ländern, der eigenen Gesellschaft oder kommenden Generationen übergestülpt. Eine Rücknahme dieser Subventionen sowie Steuerbegünstigungen und darüber hinaus zusätzliche Steuern auf umweltschädigende bzw. ressourcenintensive Produktion und Waren bzw. Dienstleistungen würden deren Preise erhöhen. Frei werdende Mittel bzw. eingenommene Steuern können dazu genutzt werden, um einen sozialen Ausgleich zu schaffen. Sie können als Ökobonus bzw. -grundeinkommen an alle ausgezahlt und für die Umstellung auf ökologisch verträgliche Produktion und Dienstleistung verwendet werden. Mehr zahlen als zurückerhalten würden diejenigen, die umweltschädigende Waren (übermäßig) konsumieren. Das sind in der Regel die Reicheren. Ärmere würden dagegen an Einkommen gewinnen. Mit einem Ökogrundeinkommen als Bestandteil des Grundeinkommens (vgl. Schachtschneider; Diefenbacher et al.) könnte also nicht nur eine Einkommensumverteilung von oben nach unten befördert werden, sondern auch die Minimierung des Konsums umweltunverträglicher bzw. ressourcenintensiver Produkte.

5. Grundeinkommen befördert die Umverteilung von oben nach unten und die Akzeptanz der notwendigen Veränderung des ressourcenverschwendenden Lebensstils

Eine Umverteilung von Einkommen und Vermögen von oben nach unten wird in der wachstumskritischen Bewegung als eine Voraussetzung notwendiger Veränderung des Lebensstils angesehen: „Der notwendige Abschied von bisherigen Lebensgewohnheiten (jährliche Urlaubsflüge etc.) wird nur dann auf die nötige Akzeptanz stoßen, […] wenn es dabei gerecht zugeht und die sozialen Grund- und Freiheitsrechte aller Menschen geachtet werden. Wenn in einem ersten Schritt der Konsum der Eliten, unproduktive kollektive Verschwendung und der Herrschaftskonsum beschnitten werden, dann wird den Menschen die Einsicht in die eigenen Anteile an der Verschwendungswirtschaft sehr viel leichter fallen.“ (Attac-Vorbereitungsgruppe) Kürzer ausgedrückt: „Wer fordert, dass die Menschen ihren ökologischen Gürtel enger schnallen, der muss auch für einen gleichen Leibesumfang sorgen.“ (Methmann; vgl. Amery) Das Grundeinkommen mit einem darin enthaltenen Ökogrundeinkommen ist ein gutes Instrument der Umverteilung von Einkommen und Vermögen von oben nach unten und befördert die Veränderung des Lebensstils.

6. Einkommensumverteilung durch Grundeinkommen befördert soziale Gleichheit und minimiert die gesellschaftliche Bedeutung von Wachstum

Kate Pickett und Richard Wilkinson verweisen in ihrem Buch „Gleichheit ist Glück“ auf einen weiteren Wachstumstreiber – die Einkommensungleichheit. Die Gegenmittel sind Umverteilung und mehr Einkommensgleichheit: „‘Wachstum ist eine Ersatzdroge für Einkommensungleichheit.‘ […] Je mehr Einkommensgleichheit, umso weniger brauchen wir die Ersatzdroge. Mehr Gleichheit ist Voraussetzung für eine Wirtschaft ohne Wachstum.“ (Wilkinson/Pickett)

7. Globale Umverteilung kann zur Senkung des Verbrauchs von Naturressourcen und von Umweltbelastungen genutzt werden

„Die politischen Auseinandersetzungen um eine gerechte Sozialpolitik unter dem Vorzeichen knapper werdender Ressourcen können nur im Blick auf die globale Situation geführt werden. Soziale Gerechtigkeit kann nur im Weltmaßstab gedacht und verwirklicht werden. Sie muss die berechtigten Lebensinteressen der Menschen in den arm gemachten Ländern des Südens anerkennen.“ (Attac-Vorbereitungsgruppe). Neben dem Stopp der Ausplünderung der ärmeren Länder und ihrer Naturressourcen, neben der direkten Förderung der nationalen und regionalen Ökonomie, der öffentlichen Infrastruktur und Dienstleistungen in diesen Ländern, ist auch die Förderung von Grundeinkommensprogramme durch reichere Länder in den ärmeren möglich. Begründet werden kann dies mit notwendigen Reparationsleistungen für die bisherige Ausplünderung und Ausbeutung der ärmeren Länder durch die reichen, aber auch mit einer Abgeltung für die Nichtausbeutung von Naturressourcen: So sollte die internationale Gemeinschaft an Ecuador eine Entschädigung zahlen, wenn dieses auf die Ölförderung im Amazonas-Regenwaldgebiet verzichtet. Diese Entschädigung hätte für Umwelt- und Sozialprojekte – zum Beispiel für die Förderung von Subsistenzökonomien und Grundeinkommen – in Ecuador verwendet werden können (vgl. Blaschke 2010).

Die Begründungen, warum ein Grundeinkommen eine Postwachstumsgesellschaft befördern kann, verweisen auf die Notwendigkeit der emanzipatorischen Ausgestaltung des Grundeinkommens, inkl. einer ausreichenden Höhe. Und sie verweisen darauf, dass emanzipatorische Grundeinkommenskonzepte mit weiteren sozialökologischen Transformationsprojekten verbunden sein müssen.

Literatur und Quellen

Ältere wachstumskritische Betrachtungen

Amery, Carl (1985): Sozialethik und ökologische Perspektive, in: Opielka, Michael (Hrsg.), Die ökosoziale Frage. Entwürfe zum Sozialstaat, Frankfurt am Main: Fischer Taschenbuch, S. 93-99.

Opielka, Michael (1985): Einleitung: Warum „ökosoziale“ Frage? in: Opielka, Michael (Hrsg.), Die ökosoziale Frage. Entwürfe zum Sozialstaat, Frankfurt am Main: Fischer Taschenbuch, S. 7-12.

Opielka, Michael/Stalb, Heidrun (1986): Das garantierte Grundeinkommen ist unabdingbar, aber es genügt nicht, in: Opielka, Michael/Vobruba, Georg (Hrsg.), Das garantierte Grundeinkommen. Entwicklung und Perspektiven einer Forderung, Frankfurt am Main: Fischer Taschenbuch , S. 73-97

Jüngere wachstumskritische Betrachtungen

Attac-Vorbereitungsgruppe Postwachstumskongress (2011): Erklärung und Appell. Abschied vom Wachstumszwang – Aufbruch zum „guten Leben“, http://www.jenseits-des-wachstums.de/fileadmin/user_upload/Kampagnen/jenseits-des-wachstums/Textsammlung/Attac_VG_Erklärung_Jenseits-des-Wachstums.pdf

Blaschke, Ronald (2010): Ein hoffnungsvolles Projekt für eine Ökonomie, die ihren Namen verdient, https://www.grundeinkommen.de/06/08/2010/ein-hoffnungsvolles-projekt-fuer-eine-oekonomie-die-ihren-namen-verdient.html

Ronald Blaschke (2012): Thesenpapier zur Ringvorlesung Postwachstumsökonomie an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg am 18. Januar 2012, http://www.postwachstumsoekonomie.de/wp-content/uploads/2012-01-18_Blaschke-Grundeinkommen-Volltext.pdf

Blaschke, Ronald (2012): Postwachstumsgesellschaft und Grundeinkommen, in: Woynowski, Boris et al. (Hrsg.), Wirtschaft ohne Wachstum? Notwendigkeit und Ansätze einer Wachstumswende, Freiburg: Institut für Forstökonomie, Universität Freiburg, S. 137-151.

Blaschke, Ronald (2016): Grundeinkommen und Degrowth – Wie passt das zusammen? https://www.degrowth.info/de/2016/02/grundeinkommen-und-degrowth-wie-passt-das-zusammen

Degrowth-Webportal: Degrowth in Bewegung(en), https://www.degrowth.info/de/dib/degrowth-in-bewegungen

Diefenbacher, Hans et al. (2016): Zwischen den Arbeitswelten. Der Übergang in die Postwachstumsgesellschaft, Frankfurt am Main: Fischer Verlag.

Methmann, Chris (2007): Vom Straffen des Gürtels zu einem Leben ohne Gürtel, in: Exner, Andreas/Rätz, Werner/Zenker, Birgit (Hrsg.), Grundeinkommen. Soziale Sicherheit ohne Arbeit. Wien: Deuticke Verlag, S. 186-193.

Rätz, Werner/Meisterernst, Doris/Paternoga, Dagmar (o. J.): Statt Verdammung „falscher“ Bedürfnisse: Demokratische Debatte über Inhalt und Gestalt der Produktion, http://www.werner-raetz.de/fileadmin/user_upload/Autor/postwachstum/keine_Verdammung_falscher_Beduerfnisse.pdf

Schachtschneider, Ulrich (2014): Freiheit, Gleichheit, Gelassenheit. Mit dem ökologischen Grundeinkommen aus der Wachstumsfalle, München: oekom-Verlag.

Offener Brief von über 238 Wissenschaftler/innen aus allen EU-Staaten (2018): Es ist Zeit die Abhängigkeit vom Wachstum zu beenden, https://www.grundeinkommen.de/03/10/2018/umverteilen-statt-vermehren.html

Weitere verwendete Literatur

Blaschke, Ronald (2019): Grundeinkommen – Was ist das eigentlich? Und was ist ein emanzipatorisches Grundeinkommenskonzept? in: Rätz, Werner/Paternoga, Dagmar/Reiners, Jörg/Reipen, Gernot (Hrsg.), Digitalisierung? Grundeinkommen! Wien, Berlin: Mandelbaum Verlag, S. 14-26.

Flecker, Jörg/Altreiter, Carina (2014): Warum eine Arbeitszeitverkürzung sinnvoll ist, in: WISO – Wirtschafts- und Sozialpolitische Zeitschrift des ISW, Heft 3, S. 16-28; https://www.renner-institut.at/fileadmin/user_upload/images_pdfs/veranstaltungen/veranstaltungen_2015/2015-02-20_22_Gutes_Leben_fuer_alle/Weiterfuehrende_Literatur/Flecker_Altreiter_WISO37.pdf

Spehr, Christoph (2003): Gleicher als andere. Eine Grundlegung der freien Kooperation, in: Spehr, Christoph (Hrsg.), Gleicher als andere. Eine Grundlegung der freien Kooperation, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Texte 9, Berlin: Karl Dietz Verlag, S. 19-115, https://www.rosalux.de/fileadmin/rls_uploads/pdfs/Publ-Texte/texte9.pdf

Wilkinson, Richard/Pickett, Kate (2009): Gleichheit ist Glück: Warum gerechte Gesellschaften für alle besser sind. Berlin: Haffmans und Tolkemitt.

[1] Das Grundeinkommen hätte einen Arbeitszeitverkürzungseffekt: Befragungen von Splendid Research bzw. des DIW im Jahr 2017 ergeben, dass bei einem Grundeinkommen von 1.000 Euro zwischen 13 bzw. 28 Prozent der Befragten ihre Arbeitszeit verkürzen würden.

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