Utopie mit Sprengkraft. Das bedingungslose Grundeinkommen im digitalen Kapitalismus

Utopie mit Sprengkraft. Das bedingungslose Grundeinkommen im digitalen Kapitalismus (Beitrag in „Blätter für deutsche und internationale Politik“, Heft 11/2017, S. 104-112)

Die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens hat derzeit Konjunktur: Nicht nur soziale Bewegungen und Einpunktparteien wie das „Bündnis Grundeinkommen“ oder Teile von Linkspartei und Grünen streiten hierzulande dafür. Auch Thüringens ehemaliger CDU-Ministerpräsident Dieter Althaus und Telekom-Chef Timotheus Höttges sprechen sich angesichts absehbarer Arbeitsplatzverluste infolge der Digitalisierung mittlerweile für ein Grundeinkommen aus. Diese bunte Mischung lässt bereits ahnen, dass es das eine Grundeinkommensmodell nicht gibt. Vielmehr verfügen die jeweiligen Konzepte über einen spezifischen weltanschaulichen und politischen Hintergrund und sind daher auch mit je eigenen gesellschaftspolitischen Veränderungsvorhaben verbunden. Entsprechend unterscheiden sich die einzelnen Vorschläge für ein Grundeinkommen mitunter deutlich – etwa hinsichtlich der Höhe, der Finanzierung, der Veränderung des Steuersystems oder hinsichtlich des Verhältnisses zum bestehenden Arbeits- und Sozialsystem.

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Aktualisiert: Übersicht über ausgewählte Konzepte, Modelle, Eckpunkte eines Grundeinkommens für Deutschland

Hier (pdf-Dokument) findet sich eine aktualisierte Übersicht über ausgewählte Konzepte, Modelle, Eckpunkte eines Grundeinkommens für Deutschland.

Wie hoch muss ein Grundeinkommen sein? Oder: Das Regelsatzdesaster

Der Streit um die Höhe des Regelsatzes bei den Grund­siche­rungen verdeckt, dass dessen Berechnungsmethode grundsätzlich fragwürdig ist. Deswegen werden alternative Möglichkeiten, das Existenz- und Teilhabeminimum in Deutschland zu bestimmen, aufgezählt und Höhen benannt: Armutsrisikogrenze, Warenkorb, Pfändungsfreigrenze und BAföG-Rückzahlungsbefreiung. Sie bewegen sich um 1.100 Euro netto. Das wäre auch der Orientierungswert für ein Grundeinkommen.

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Ohne Zwang zur Arbeit: Das Grundeinkommen

Über die Idee, eine angemessene Höhe und unterschiedliche Konzepte

Ohne Zwang zur Arbeit: Das Grundeinkommen (Beitrag im neuen deutschland am 06. März 2017) 

Was ist ein Grundeinkommen?
Das ist eine regelmäßig gezahlte Geldleistung eines Gemeinwesens an alle Menschen, damit sie genügend zur Sicherung der Existenz und gesellschaftlichen Teilhabe haben und frei von Armut leben können. Viele Grundeinkommensnetzwerke in Europa definieren das Grundeinkommen mit folgenden Kriterien: Es wird allen Menschen individuell garantiert, es wird ausgezahlt ohne Bedürftigkeitsprüfung, ohne einen Zwang zur Arbeit oder einer anderen Gegenleistung – und zwar in einer die Existenz sichernden und die Teilhabe ermöglichenden Höhe. Alle diese Kriterien bestimmen die Geldleistung als ein bedingungsloses Grundeinkommen.

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Ausgewählte Konzepte, Modelle und Eckpunkte eines Grundeinkommens für Deutschland

Hier (pdf-Dokument) finden sich ausgewählte Konzepte, Modelle, Eckpunkte eines Grundeinkommens für Deutschland.

Minimum income, minimum allowances and basic income in Europe

Blaschke, Ronald: Minimum income, minimum allowances and basic income in Europe, 2011 (Lecture in Vienna,
October 2011)

Contents
1. Definitions
1.1. Similarities between minimum allowances and basic income
1.2 Differences between minimum allowances and basic income
1.3 The human right to social security, participation and basic income
2. Resolutions of the European Parliament on minimum income and basic income
2.1 2008: Calls on the Commission to examine
2.2 2010: Calls on the Commission to prepare an initiative / Calls on the Commission and the EU Member States to examine
3. Securing livelihoods and participation in society – transfer payment must exceed the at-risk-of-poverty threshold
3.1 Proposition and grounds
3.2 At-risk-of-poverty threshold according to European standard
4. Steps and political interventions to introduce a basic income in Europe

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Mindesteinkommen, Mindestsicherungen und Grundeinkommen in Europa

Blaschke, Ronald: Mindesteinkommen, Mindestsicherung und Grundeinkommen in Europa, 2011 (Vortrag in Wien, Oktober 2011)

Gliederung

1. Begriffsklärungen

1.1. Gemeinsamkeiten Mindestsicherungen und Grundeinkommen

1.2  Unterschiede Mindestsicherungen und Grundeinkommen

1.3  Menschenrecht auf soziale Sicherheit und Teilhabe und Grundeinkommen

2. Beschlüsse des Europäischen Parlaments zu Mindesteinkommen und Grundeinkommen

2.1 2008: Prüfauftrag an die Europäische Kommission

2.2 2010: Initiativauftrag an Kommission / Prüfauftrag an Kommission/Mitgliedsstaaten

3. Existenz- und Teilhabesicherung – Höhe des Transfers über der Armutsrisikogrenze

3.1 These und Begründung

3.2 Armutsrisikogrenzen nach Europäischen Standard

4. Schritte und politische Interventionen zur Einführung eines Grundeinkommens in Europa

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Für ein Grundeinkommen, wider die Froschperspektive

Blaschke, Ronald: Für ein Grundeinkommen, wider die Froschperspektive, 2010 (Beitrag mit Katja Kipping in „Blätter für deutsche und internationale Politik“ 6/2010)

In der April-Ausgabe 2010 der „Blätter für deutsche und internationale Politik“ kritisierte Daniel Kreutz die Idee eines Grundeinkommens nicht zuletzt mit ihrer Instrumentalisierbarkeit: Weil das Grundeinkommen von neoliberaler Seite missbraucht werden könne, sollten Linke lieber die Finger davon lassen. Darauf antworten Katja Kipping und Ronald Blaschke: „Für ein Grundeinkommen, wider die Froschperspektive“ (in „Blätter“ 6/2010, Seite 37-40)

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Grundeinkommensdebatte in Deutschland und grundsätzliche Überlegungen

Blaschke, Ronald: Grundeinkommensdebatte in Deutschland und grundsätzliche Überlegungen, 2010 (Vortrag am 27. Januar 2010 in Seoul, Sogang University, Basic Income International Conference 2010, in: Basic Income Korean Network: Basic Income for All!, Seoul 2010, S. 215-235)

Ich möchte im Folgenden eine kurze Darstellung der Debatte über ein Grundeinkommen in Deutschland seit ca. 30 Jahren geben sowie grundlegende Fragestellungen und Antworten dieser Debatte festhalten.
Dabei werden erstens politische Akteure1 in der Grundeinkommensdebatte in Deutschland aufgelistet und deren Positionen zum Grundeinkommen kurz erläutert. Zweitens werden widersprüchliche Ansätze anhand ausgewählter konkreter Begründungs- und Ausgestaltungsmerkmale für ein Grundeinkommen oder für ähnliche Transfers verdeutlicht, die in Deutschland diskutiert werden. Vor diesem Hintergrund soll zum Abschluss auf grundlegend zu beantwortende Fragen in der Grundeinkommensdebatte hingewiesen werden.

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